KLIMASCHUTZdigital.de
Hamburgisches Wegegesetz (HWG)
Vom 22. Januar 1974, HmbGVBl. S. 41, zuletzt geändert am 27. Januar 2009, HmbGVBl. S. 16
Inhaltsübersicht
ERSTER TEIL
Einleitende BestimmungenZWEITER TEIL
WidmungDRITTER TEIL
WegeverzeichnisVIERTER TEIL
Wegebau§ 13a Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 14 Wegebau für Aufschließungen
§ 15 Planfeststellung, Plangenehmigung
§ 15a Veränderungssperre, Vorkaufsrecht
FÜNFTER TEIL
WegenutzungSECHSTER TEIL
Wegeordnung§ 20 Benennung und Kennzeichnung
§ 23 Schutz der öffentlichen Wege
SIEBENTER TEIL
Wegereinigung§ 28 Reinigung durch die Trägerin der Wegebaulast
§ 29 Reinigung durch die Anliegerinnen und Anlieger
§ 30 Umfang und Häufigkeit der regelmäßigen Reinigung
§ 31 Öffentlicher Reinigungsdienst
§ 32 Gebühren für den öffentlichen Reinigungsdienst
§ 33 Reinigung von Schnee und Eis
§ 35 Bekanntgabe der Reinigungspflichtigen und der Beauftragten
§ 36 Außergewöhnliche Verschmutzung durch besondere Grundstücksnutzung
ACHTER TEIL
Entschädigung§ 38 Dauernde Beeinträchtigungen
§ 39 Vorübergehende Beeinträchtigungen
§ 41 Entschädigung bei Sondernutzungen
NEUNTER TEIL
Erschließungs- und AusbaubeiträgeErster Abschnitt
Erschließungsbeiträge§ 44 Erhebung des Erschließungsbeitrages
§ 45 Art und Umfang der Erschließungsanlagen
§ 46 Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes
§ 47 Verteilung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes
§ 47a Grundstücke an mehreren Erschließungsanlagen
Zweiter Abschnitt
Ausbaubeiträge§ 51 Erhebung des Ausbaubeitrages
§ 52 Umfang des Aufwandes für die Erweiterung und Verbesserung der Erschließungsanlagen
§ 54 Ermittlung und Verteilung des beitragsfähigen Aufwandes
Dritter Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften§ 57 Anrechnung bisheriger Leistungen
ZEHNTER TEIL
VerfahrenELFTER TEIL
Überleitung§ 64 Vorhandene öffentliche Wege
§ 65 Übernahmepflicht für Unternehmensstraßen
§ 67 Wegebaulast bis zur Übernahme
ZWÖLFTER TEIL
Schlussbestimmungen
