StartseiteGesamtverzeichnisThürEG – Thüringer Enteignungsgesetz
Baurecht / Thüringen

Thüringer Enteignungsgesetz (ThürEG)

Vom 23. März 1994, GVBl. S. 329

Inhaltsübersicht

Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Enteignungszweck

§ 3 Gegenstand der Enteignung

§ 4 Zulässigkeit der Enteignung

§ 5 Zulässigkeit der Ersatzlandenteignung

§ 6 Zulässigkeit der Enteignung für den Ersatz entzogener Rechte

§ 7 Umfang, Beschränkung und Ausdehnung der Enteignung

Zweiter Teil
Entschädigung und Härteausgleich

Erster Abschnitt
Entschädigung

§ 8 Entschädigungsgrundsätze

§ 9 Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter

§ 10 Entschädigung für den Rechtsverlust

§ 11 Entschädigung für andere Vermögensnachteile

§ 12 Rechte der Nebenberechtigten

§ 13 Entschädigung in Geld

§ 14 Entschädigung in Land

§ 15 Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte

Zweiter Abschnitt
Härteausgleich

§ 16 Härteausgleich

Dritter Teil
Verfahren

Erster Abschnitt
Enteignungsverfahren

§ 17 Enteignungsbehörde

§ 18 Enteignungsantrag

§ 19 Nachweise

§ 20 Beteiligte

§ 21 Förmliches Verwaltungsverfahren

§ 22 Erforschung des Sachverhalts

§ 23 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

§ 24 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung; Entscheidung ohne mündliche Verhandlung

§ 25 Verfügungs- und Veränderungssperre

§ 26 Bindungswirkung

§ 27 Einigung

§ 28 Entscheidung der Enteignungsbehörde

§ 29 Enteignungsbeschluß

§ 30 Lauf der Verwendungsfrist

§ 31 Verfahren bei der Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte

§ 32 Ausführungsanordnung

§ 33 Hinterlegung

§ 34 Verteilungsverfahren

§ 35 Aufhebung des Enteignungsbeschlusses

Zweiter Abschnitt
Vorarbeiten und vorzeitige Besitzeinweisung

§ 36 Vorarbeiten auf Grundstücken

§ 37 Vorzeitige Besitzeinweisung

Dritter Abschnitt
Planfeststellungsverfahren

§ 38 Planfeststellungsverfahren

Vierter Abschnitt
Kosten und Vollstreckung

§ 39 Kosten

§ 40 Aufwendungen der Beteiligten

§ 41 Vollstreckbarer Titel

Fünfter Abschnitt
Rückenteignung

§ 42 Rückenteignung

§ 43 Entschädigung für die Rückenteignung

Vierter Teil
Rechtsweg

§ 44 Antrag auf gerichtliche Entscheidung

Fünfter Teil
Übergangs- und Schlußbestimmungen

§ 45 Grundrechtseinschränkung

§ 46 Enteignung beweglicher Sachen

§ 47 Entschädigungsbestimmungen in anderen Gesetzen

§ 48 Ordnungswidrigkeiten

§ 49 Übergangsbestimmungen

§ 50 Aufhebung von Rechtsvorschriften

§ 51 Inkrafttreten

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