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Hinweise zur Behandlung von Versorgungsleitungen bei Straßenbaumaßnahmen des Bundes
Bonn den 6. November 1992 StB 17/08.33.00/9 L 92
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 3/1992
Sachgebiet 15: Kreuzungs- und Leitungsrecht
Inhaltsübersicht
Hinweise zur Behandlung von Versorgungsleitungen bei Straßenbaumaßnahmen des Bundes
Hinweise zur Behandlung von Versorgungsleitungen bei Straßenbaumaßnahmen des Bundes
1. Rechtsgrundlagen, Begriffsbestimmungen
1.2 Planfeststellung - Folgepflicht - Polgekostenpflicht - Herstellungskosten (Zusammenhänge)
2. Folgekosten bei vorhandenen Berührungen
2.5 Altverträge und sonstige alte Mitbenutzungsregelungen
3. Berührungen durch Hinzukommen der Straße
4. Verwaltungsmäßige Durchführung
4.1 Vorgehen bei einvernehmlicher Regelung der Leitungsänderung
4.2 Vorgehen bei Meinungsverschiedenheiten
5. Behandlung ungeregelter Benutzungen
6.2 Anbaurechtliche Genehmigung
