KLIMASCHUTZdigital.de
Weitere Dokumente
Weitere Fassungen
- In der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Februar 2004, GVBl. S. 244, zuletzt geändert am 20. März 2009, GVBl. S. 226
- In der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Februar 2004, GVBl. S. 244, zuletzt geändert am 20. Dezember 2007, GVBl. S. 267
- In der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Februar 2004, GVBl. S. 244, geändert am 17. Dezember 2004, GVBl. S. 889
Thüringer Wassergesetz (ThürWG)
In der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2009, GVBl. S. 648
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeine BestimmungenErster Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen für Gewässer§ 10 Bildung eines neuen Gewässerbettes
§ 11 Entschädigung, Wiederherstellung
§ 12 Verlassenes Gewässerbett, Inseln
§ 13 Kreis- und Gemeindegrenzen
§ 14 Duldungspflicht des Eigentümers
§ 16 Benutzungsbedingungen und Auflagen
§ 18 Zulassungsvoraussetzungen
§ 22 Einwendungen im Bewilligungsverfahren
§ 23 Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge
Zweiter Abschnitt
Bewirtschaftung von Gewässern§ 31 Bewirtschaftung nach Flussgebietseinheiten
§ 32 Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan
§ 33 Information und Anhörung der Öffentlichkeit bei der Erstellung des Bewirtschaftungsplans
Zweiter Teil
Besondere BestimmungenErster Abschnitt
Besondere Bestimmungen für oberirdische GewässerZweiter Abschnitt
StauanlagenDritter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für das Grundwasser§ 48 Bewirtschaftung des Grundwassers
§ 49 Erweiterung und Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung
Vierter Abschnitt
HeilquellenDritter Teil
Anlagen§ 54 Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Vierter Teil
Abwasserbeseitigung und WasserversorgungErster Abschnitt
Abwasserbeseitigung§ 58 Abwasserbeseitigungspflicht
§ 58 a Abwasserbeseitigungskonzept
§ 59 Genehmigungspflicht für das Einleiten in Abwasseranlagen
§ 60 Betrieb, Eigenkontrolle und Überwachung der Abwasseranlagen
Zweiter Abschnitt
Wasserversorgung§ 61 Aufgaben der öffentlichen Wasserversorgung
§ 62 Sparsamer Umgang mit Wasser
Fünfter Teil
Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer, DeicheErster Abschnitt
Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer§ 67 Herstellung und Erhaltung eines naturnahen Gewässerzustandes
§ 69 Beseitigungspflicht des Verantwortlichen
§ 71 Kostenbeteiligung zugunsten der Unterhaltungs- und Ausbaupflichtigen
Zweiter Abschnitt
Verpflichtung und Umfang der Unterhaltung von Deichen§ 75 Unterhaltungslast für Deiche
§ 76 Entscheidung in Streitfällen
§ 77 Besondere Pflichten zum Schutze und zur Unterhaltung der Deiche
Sechster Teil
Sicherung des Wasserabflusses; Gewässer- und Hochwasserschutz§ 78 Schutz der oberirdischen Gewässer, der Ufer und der Uferbereiche
§ 79 Genehmigung für bauliche Anlagen und Gebäude
§ 80 a Vorläufige Sicherung; überschwemmungsgefährdete Gebiete
§ 81 Genehmigung in Überschwemmungsgebieten
§ 82 Zusätzliche Maßnahmen in Überschwemmungsgebieten
§ 82 a Hochwasserschutzpläne; Kooperation in Flussgebietseinheiten
Siebenter Teil
Gewässeraufsicht, Gefahrenabwehr§ 85 Besondere Pflichten im Interesse der Gewässeraufsicht
§ 86 Verwaltungskosten bei Überwachung von Abwassereinleitungen
§ 87 Sanierung von Gewässer- und Bodenverunreinigungen
§ 88 Gewässerschau, Schaukommission
Achter Teil
Zwangsrechte, Entschädigung, AusgleichErster Abschnitt
Zwangsrechte§ 92 Gewässerkundliche Maßnahmen
§ 93 Verändern oberirdischer Gewässer
§ 94 Anschluss von Stauanlagen an fremde Grundstücke
§ 95 Durchleiten von Wasser und Abwasser
§ 98 Einschränkende Bestimmungen
Zweiter Abschnitt
Entschädigung, AusgleichNeunter Teil
Zuständigkeits- und Verfahrensbestimmungen, besondere Bestimmungen für industrielle VorhabenErster Abschnitt
ZuständigkeitZweiter Abschnitt
Allgemeine Verfahrensbestimmungen§ 109 Einwendungen privatrechtlicher Natur
§ 110 Verfahren bei wasserrechtlichen Entscheidungen
Dritter Abschnitt
Verfahren für die Planfeststellung, Bewilligung und gehobene ErlaubnisVierter Abschnitt
Andere Verfahren§ 117 Wasser- und Heilquellenschutzgebiete, Überschwemmungsgebiete
Fünfter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für industrielle Vorhaben§ 118a Koordinierung der Verfahren
§ 118c Mindestinhalt der Erlaubnis oder Genehmigung
§ 118d Überwachung und Überprüfung der Erlaubnis und Genehmigung
§ 118e Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen
§ 118f Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
Sechster Abschnitt
Entschädigung und AusgleichSiebenter Abschnitt
WasserbuchAchter Abschnitt
Wasserwirtschaftliche PlanungenZehnter Teil
Straf-, Bußgeld- und SchlussbestimmungenErster Abschnitt
Straf- und BußgeldbestimmungenZweiter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen§ 129 Alte Rechte und alte Befugnisse
§ 130 Trinkwasservorbehalts-, Trinkwasserschutz- und Hochwassergebiete
§ 132 Einschränkung von Grundrechten
§ 134 Umsetzung des Rechts der Europäischen Gemeinschaft und zwischenstaatlicher Vereinbarungen
Anlage 2 (zu § 31 Abs. 3 Satz 2)
Anlage 3 (zu § 32 Abs. 4 Satz 2)
