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BESCHLUSS (EU) 2016/695 DER KOMMISSION vom 17. Juli 2013 über die staatliche Beihilferegelung SA.30068 C 33/2010 (ex N 700/2009) zugunsten von Nichteisen-Metallerzeugern für im Strompreis enthaltene CO2-Kosten ((EU) 2016/695)
Vom 17. Juli 2013, ABl. L 120 S. 15
Inhaltsübersicht
2.AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER MASSNAHME
4.STELLUNGNAHMEN VON DRITTER SEITE UND VONSEITEN DER BETEILIGTEN
6.BEIHILFERECHTLICHE WÜRDIGUNG
6.1.VORLIEGEN EINER STAATLICHEN BEIHILFE
6.2.RECHTMÄSSIGKEIT DER BEIHILFE
6.3.VEREINBARKEIT DER BEIHILFE MIT DEM BINNENMARKT
6.3.1.Spezifische Leitlinien, Rahmen und Verordnungen
6.3.2.Artikel 107Absatz 3 Buchstabe b AEUV
6.3.3.Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c AEUV
6.3.3.1.Verhinderung einer Verlagerung von CO2-Emissionen
Ziel von gemeinsamem Interesse
Geeignetes und erforderliches Mittel
Verzerrung des Wettbewerbs und Beeinträchtigung des Handels und die Abwägungsprüfung
Schlussfolgerung bezüglich der Verhinderung der Verlagerung von CO2-Emissionen